Sitemap   |   
 
Sie sind hier: 

Situatives Opt-Out bei der E-Medikation

Anlassbezogene Aufklärungspflicht

Aufgrund der einschlägigen rechtlichen Vorgaben und einer dazu ergangenen Stellungnahme des zuständigen Ministeriums besteht im Zusammenhang mit der E-Medikation eine anlassbezogene Aufklärungspflicht niedergelassener Ärztinnen und Ärzte jedenfalls dann, wenn Medikationsdaten im Zusammenhang mit HIV-Infektionen, psychischen Erkrankungen, genetische Analysen oder Schwangerschaftsabbrüchen anfallen, sofern es sich dabei um die „Hauptdiagnose" handelt. Die „Hauptdiagnose" stellt den Hauptanlass für die Behandlung und Untersuchung des Patienten/der Patientin durch den jeweiligen Arzt/die jeweilige Ärztin dar. In diesen Fällen muss die Patientin/der Patient über die Möglichkeit eines „situativen Opt-Out" gesondert informiert werden. Ein Aushang ist nicht ausreichend. Ein Opt-Out führt dazu, dass die vom Patienten/von der Patientin definierten Medikationsdaten nicht in ELGA gespeichert werden. Die Information über die Möglichkeit des Opt-Outs in den genannten Fällen ist erstmalig zu geben, bevor Daten in der e-Medikation gespeichert werden.

Die Patientin/der Patient ist zu Beginn jedes Behandlungsfalles über das Recht zum situativen Opt-Out zu informieren. Unter Behandlungsfall versteht man in diesem Zusammenhang die gesamte Dauer eines Krankheitsfalles. Ein Behandlungsfall ist also kein Zeitpunkt, sondern ein (potentiell längerer) Zeitraum. Beispielsweise hat die Information bei einer fortgesetzten Behandlung von chronisch erkrankten Personen nicht bei jedem erneuten Ordinationsbesuch oder jeder einzelnen Verschreibung im Zuge der Erkrankung zu erfolgen, sondern nur einmal zu Beginn des Behandlungs- und Betreuungsfalles. 

Diese Informationspflicht kann vom Arzt/von der Ärztin an seine Ordinationsmitarbeiter/innen delegiert werden. Die Information kann beispielsweise im Rahmen der Anmeldung erfolgen.

Es wird empfohlen, dass die erfolgte Information an den Patienten/die Patientin dokumentiert wird. Eine Möglichkeit stellt die Verwendung dieses Formulars dar. Doch auch ein Vermerk in der Patientendokumentation ist ausreichend. Zudem es auch in der Dokumentation zu vermerken, wenn sich der Patient/die Patientin für ein Opt-Out entschieden hat.

Auf Bundesebene hat sich die Österreichische Ärztekammer bis zuletzt dafür eingesetzt, die Regelungen über das situative Opt-Out abzuändern und damit den damit verbundenen Aufwand für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte hintanzuhalten. Eine solche Änderung konnte jedoch bis dato leider nicht erreicht werden. Es besteht weiterhin das Bestreben hier eine praxistaugliche Lösung zu erreichen.

»  PDF: Stellungnahme

»  PDF: Formular

 
Artikelversion vonBarbara Platl
28.05.2019
Jobbörse
Ordinationsbörse
Lehrpraxisbörse
Aktuelles NÖ Consilium
Fortbildungskalender
Notarztkurse
Ärztin/Arzt & Sucht
Vidoe Blogs
PSY-Medizin
Beruf und Kind