Sitemap   |   
 
Sie sind hier: 

Einstellung des Volksbegehrens "SOS Medizin"

Beschluß des Vorstandes der NÖ Ärztekammer vom 31.01.2018

Die Bundesregierung hat sich in ihrem Regierungsprogramm auf neue inhaltliche Schwerpunkte festgelegt. Die Forderungen aus dem Volksbegehren sind daher nicht mehr in dieser Brisanz gegeben wie noch vor einem Jahr. Dennoch wäre ein Abwarten mit der Einreichung bis Ende 2018 zielführend gewesen, um auf eventuelle Änderungen der im Regierungsprogramm festgelegten Schwerpunkte rasch reagieren zu können. Durch eine aktuelle Gesetzesänderung verlieren die 27.000 unterschriebenen Unterstützungserklärungen allerdings nicht erst Ende 2018, sondern bereits mit 31. März 2018 ihre Gültigkeit. Der Vorstand der NÖ Ärztekammer hat daher am 31. Jänner einstimmig beschlossen, das Volksbegehren SOS Medizin trotz des Erreichens der notwendigen Unterstützungserklärungen nicht beim Ministerium einzubringen.

 

 
Artikelversion vonBarbara Platl
31.01.2018
Jobbörse
Ordinationsbörse
Lehrpraxisbörse
Aktuelles NÖ Consilium
Fortbildungskalender
Notarztkurse
Ärztin/Arzt & Sucht
Vidoe Blogs
PSY-Medizin
Beruf und Kind